Auszug - Parkplätze von Supermärkten öffnen  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 29.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
Ort: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
0966/XX Parkplätze von Supermärkten öffnen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion DIE LINKEAusschuss für Wirtschaft
  Kliem, Hagen
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


BV Dr. Scherzinger stellt den Antrag vor, der in zahlreichen zurückliegenden Sitzungen vertagt worden war, um noch offenen Klärungsbedarf beseitigen zu können. In der Diskussion unter Beteiligung der BV Penk, Kliem und Jan Rauchfuß werden insbesondere die Umsetzungsmöglichkeiten unter Berücksichtigung der Bewirtschaftungsmodalitäten der Parkplätze erörtert. Der Antrag wird bei einer Ja-Stimme und 9 Nein-Stimmen abgelehnt.

 
 

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