Auszug - Würdige Bestattungen für Menschen ohne Familie ermöglichen - mitberatend  

 
 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit
TOP: Ö 5.3
Gremium: Ausschuss für Gesundheit Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 27.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
Ort: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
1219/XX Würdige Bestattungen für Menschen ohne Familie ermöglichen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion GRÜNEAusschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt
  Sielaff, Harald
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


Das Votum des Ausschusses Bürgerdienste und Ordnungsamt steht noch aus.

 

BV Feldkamp schildert den Hintergrund des Antrages.

 

BV Kämper sagt die FDP-Fraktion würde sowohl den Antrag zur würdevollen Bestattung als auch diesen Antrag unterstützen, stellt sich aber eine Einigung in Berlin schwierig vor.

 

BV Liesener erklärt die Zustimmung der CDU-Fraktion, wichtig wäre aber, dass eine solche Datei datenschutzkonform sein müsste.

 

BV Wissel mutmaßt, dass einheitliche Gebühren problematisch umzusetzen sein könnten.

 

BV Hantke sagt SPD-Fraktion unterstütze den Antrag ebenfalls, hätte aber auch Sorge bezüglich der Datenschutzkonformität der Datei.

 

BV AfD erklärt, Bestattungen seien momentan so günstig, da es einen zentralen Bestatter gäbe (Generalunternehmer), der dadurch mit einer gewissen Anzahl ordnungsbehördlicher Bestattungen rechnen könne. Bei der Datei wäre es sinnvoller ein Register zu schaffen, in dem Menschen ihre Bestattungswünsche hinterlegen könnten.

 

Stadtrat Schworck berichtet von Überlegungen auf Landesebene, die Ausschreibung für ordnungsbehördliche Bestattungen nächstes Mal anzupassen.

 

Frau Kloor von der Seniorenvertretung verweist auf die Möglichkeiten von Vorsorgevollmachten.

 

Der Antrag wird vertagt.

 

 
 

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