Auszug - Mitteilungen  

Auf Vorschlag des stellvertretenden Vorsitzenden wird die Beratung der TOP 3.1. bis einschließlich 3.4 vertagt, da noch keine Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse vorliegen..

Aufgrund von noch bestehendem fraktionsinternen Beratungsbedarf stellt die Fraktion B‘90/Grüne den Antrag auf Vertagung des TOP 5. Die Mitglieder des Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften stimmen dem Antrag zu.

Weitere Einwendungen zur Tagesordnung bestehen nicht.