Auszug - Keine Diesel-Fahrverbote in Tempelhof-Schöneberg – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  

 
 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 12.11
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 10.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
0955/XX Keine Diesel-Fahrverbote in Tempelhof-Schöneberg – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der AfDAusschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
  Franck, Karsten
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion CDU, Fraktion FDP und Fraktion AfD – Beschlussliste.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

 
 

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