Auszug - Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung  

 
 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bibliotheken, Bildung und Kultur
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 04.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
Ort: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
 
Beschluss


Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und erklärt, dass die Stadträtin Kaddatz auf Dienstreise ist und somit der Bericht aus der Verwaltung entfällt. Ferner bittet er um die Vertagung des TOPs 5.2, MzK, Drs. 0983/XX Theater Morgenstern.

 

BV Rauchfuß beantragt die erneute Vertagung des TOP 4.1, Drs.:0960/XX „Großer Saal im Gemeinschaftshaus Lichtenrade“, mit dem Hinweis, dass bis zum jetzigen Zeitpunkt keine interfraktionelle Verständigung zum weiteren Vorgehen stattgefunden hat. BV Steuckardt zeigt sich dahingehend verwundert, da doch bereits seit Dezember 2018 Debatten und gedankliche Prozesse erfolgt sind, offenbar dem nicht gefolgt werden kann und somit ein Änderungsantrag der Grünen heute vorliegt. Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, in einer kleineren Gruppe dieses Thema einer gemeinsamen Lösung zuzuführen. In diesem Zusammenhang erläutert die CDU Fraktion den Ausschussmitgliedern ihre bisherigen Vorschläge. BV Rauchfuß entgegnet, dass seine Fraktion keine Einzelentscheidungen als Ausgangsposition wolle und doch eher das Vorschlagsrecht beim Bezirksamt sehe, da sie einen Gesamtüberblick über die Räumlichkeiten hat.

Der Antrag auf Vertagung wird abgestimmt: 11 ja, 3 nein Stimmen

Des Weiteren wird der TOP 3.1, Drs.: 1099/XX „GO für eine Gedenktafelkommission“ vertagt.

 
 

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