Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 28.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss


BzStRin Heiß verliest den Bericht aus der Verwaltung.

 

Themenschwerpunkte sind,

 

  • Kontrollen des Jugend- und Nichtraucherschutz
  • Nachteinsätze
  • Bewohner_innenparkausweise
  • Top secret
  • Lebensmittelkontrolle
  • Kontrollen Busspur Hauptstraße
  • Sachstand Zweckentfremdung
  • Sachstand möbliertes Wohnen und Zweckentfremdungsverbot
  • Sachstand Bildung und Teilhabe

 

Nachfragen zu Kontrollen des Jugend- und Nichtraucherschutzes von BV Dönertas, BV Pschollkowski nach mgl. Beteiligung weiterer Behörden, BV Richter nach evt. Bußgeldmaßnahmen, mit der Bitte im kommenden Bericht aus der Verwaltung grob zu informieren, werden durch BzStRin Heiß beantwortet.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen