Auszug - Begrüßung und Genehmigung der endgültigen Tagesordnung  

Die SPD zieht den Antrag 0529/XX zurück. Ein Vertreter des Behindertenbeirates beklagt, dass es im Rathaus in Sachen Barrierefreiheit seit Jahren nicht vorangehe. Die CDU bittet, dass Stadträtin Heiß zu einer der nächsten Sitzungen zum Thema Barrierefreiheit im Verkehrsbereich eingeladen werde. Die SPD schließt sich dem Wunsch an, da insbesondere auch Klärungsbedarf in Hinblick auf nicht bei Gehwegsanierungen durchgeführte Barriereerleichterungen bestehe.

Die SPD möchte zum Antrag 0734/XX eine_n Expert_in aus einem Bezirk einladen, in dem sexistische Werbung bereits verboten ist, und den Antrag entsprechend vertagen.

Die CDU beklagt, dass niemand aus dem Bezirksamt, auch keine Beauftragten im heutigen Ausschuss anwesend seien. Daher regt sie an, die Entscheidung zur Drucksache 0588/XX je nach Beratungsablauf gegebenenfalls zu vertagen.

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen.