Auszug - Tempelhofer Feld im Flächennutzungsplan richtig ausweisen  

BV Dr. Scherzinger begründet ihren Antrag. Die Ausschussmitglieder diskutieren den Nutzen des Antrags. Abschließend weist der Ausschussvorsitzende darauf hin, dass das Tempelhofer-Feld-Gesetz im FNP bereits ausgewiesen ist und dass bei Änderungen des förmlichen Verfahrens eine breite Bürgerbeteiligung zustimmen muss.

Die Drucksache wird mit 12 Gegenstimmen zu 2 Befürwortungen und 3 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.

Es ergeht folgender Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

Die BVV möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit erreichte.

Dieser Beschluss hat keine Dringlichkeit für die kommende BVV-Sitzung.