Auszug - Mehr Geld für die Grünanlagen des Bezirk im Doppelhaushalt 2018-2019  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 03.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
0175/XX Mehr Geld für die Grünanlagen des Bezirk im Doppelhaushalt 2018-2019
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUHauptausschuss
  Rauchfuß, Lars
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


BV Olschewski begründet den Antrag für seine Fraktion.

Frau Schöttler erklärt, der Verwaltung ist noch nicht bekannt, wie sich der Haushalt 2018/2019 zusammensetzt. Aus diesem Grund bittet Sie, solche Anträge im Zuge der Haushaltsberatungen zu beraten.

Dieser Meinung schließen sich die Fraktionen SPD, GRÜNE, LINKE und FDP an.

BV Höppner weist darauf hin, dass im zu beschließenden Haushalt weitere, möglicher Weise haushaltsbelastende, Aufgaben enthalten sein werden.

Im Zuge der Beratung appelliert BV J. Rauchfuß an die Fraktion der CDU sich aktiv an den Haushaltsberatungen zu beteiligen und dabei zu entscheiden welche Bereiche auf finanzielle Mittel zugunsten der von der CDU vorgeschlagenen Projekte verzichten müssen.

Die Vertagung wird mehrheitlich beschlossen.

 
 

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