Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

 
 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 27.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
 
Beschluss


Der Ausschussvorsitzende übergibt der BzStR´in Heiß das Wort.

 

Frau Heiß berichtet über die planmäßige Wechselblumenbepflanzung (Staudenbepflanzung) für Frühjahr und Sommer am Viktoria-Luise-Platz. Es erfolgt ein informativer Austausch zwischen den Bezirksverordneten der Fraktionen des Ausschusses und dem Bezirksamt als Kollegialorgan. Eine Mitarbeiterin des Bezirksamtes äußert u. a., dass eine deutliche Einsparung durch Staudenbepflanzung in Höhe von ca. 30.000 € jährlich möglich sei.

Die Fraktion der CDU fragt nach der Planung der Buddelkiste auf dem neuen Spielplatz. Frau Heiß gibt Auskunft darüber, dass diese vor Spielbeginn an der neuen dafür vorgesehenen Stelle (April/Mai) genutzt werden kann. Ebenso werden die Ausschussmitglieder über die Rodung, sowie Auslichtung der Gehölze informiert.

 

Zur Begegnungsstraße Maßenstraße gibt Frau Heiß allgemein bekannt, dass darüber ausführlich in der BVV diskutiert wurde.

 

Zur Thematik Radverkehr gibt es vier Straßen (Schöneberger Straße, Marienfelder Allee, Boelckestraße und der Priesterweg), wo das Bezirksamt fachlich begleitend tätig ist und im Auftrag der Senatsverwaltung Radverkehrs-Planungen durchgeführt werden.

 

Das Querungshilfen-Programm der Senatsverwaltung hat mit den Vertretern des Bezirks die jeweiligen Querungshilfen zugewiesen, das betrifft die Marienfelder Allee Ecke Stegerwaldstraße, Offenbacher Ecke Laubacher Straße, Richard-Tauber-Damm Ecke Culmeyerstraße, Ringstraße Ecke Kurfürstenstraßen und die Wekammstraße Ecke Tennstedter Straße.

Es erfolgen Nachfragen zum Töpchiner Weg und dem Sachstand der Felixstraße. Diese werden durch Mitarbeiterinnen des Bezirksamtes und der BzStR´in Heiß beantwortet. Finanzielle Mittel zur Planung von Querungshilfen (bspw. Zebrastreifen, Ampelanlagen) werden auf Landesebene für die gesamte Stadt beraten und verteilt und nicht innerhalb des Bezirkes für 2017.

Es wird zur Thematik angeregt, einen Mitarbeiter der Senatsverwaltung einzuladen.

 

Die Umsetzung Lärmaktionsplanung der Senatsverwaltung auf die ostwestlich verlaufenden Straßenzüge Berliner Straße Ecke Grunewaldstraße schreiten voran, es ist, laut Frau Heiß, allerdings die Machbarkeitsstudie abzuwarten.

 
 

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