Auszug - Festlegung der Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die 3. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt.

Frage durch den Vorsitzenden, ob es Vorschläge zur Tagesordnung gibt.

Die Fraktion der CDU bittet um Beendigung der Sitzung um 19:00 Uhr, da im Anschluss noch eine weitere Sitzung stattfindet, sowie den TOP 5.2 mit der Drs.Nr.1970, Machbarkeitsstudie für Radweg-Durchstiche in Mariendorf, zu vertagen. Nach kurzer Erläuterung durch den Vorsitzenden wird der TOP 5.2 behandelt.

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der TOP 5.4 mit der Drs.Nr. 0047/XX vertagt wird, da dieser im Ausschuss Schule (mitberatend) mit Änderungen behandelt wird.

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der TOP 5.1 mit der Drs.Nr. 1855/XIX, sowie TOP 5.9 0028/XX, mitberatend Frauen-, Queer und Inklusion (die Sitzung aber erst im März stattfindet) ebenfalls vertagt wird.

Anfrage durch die Bezirksverordneten der Fraktion die GRÜNEN an die Bezirksverordneten der Fraktion der CDU, ob die Drs.Nr. 0063/XX mit der Drs.Nr. 0093/XX gemeinschaftlich behandelt, aber getrennt voneinander abgestimmt werden kann. Dieser Möglichkeit wird stattgegeben.