Auszug - Parkraumbewirtschaftung prüfen  

 
 
60. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 11.29
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 20.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
1139/XIX Parkraumbewirtschaftung prüfen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der SPDAusschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt
  Rödiger, Detlef
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


Es liegt ein Ersatzantrag der CDU vor.

Beratungsbeiträge: BV Dittmar, Kühne und Franz

Der Ersatzantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Es wird folgender mehrheitlicher Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird beauftragt die Parkraumbewirtschaftung im Schöneberger Norden entsprechend der in der DS Nr. 1139/XIX genannten Straßenzüge einzurichten.

Dem zuständigen Ausschuss ist halbjährlich über die Entwicklung und den aktuellen Stand der Einführung der Parkraumbewirtschaftungszonen zu berichten.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen