Tagesordnung - 60. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 60. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 20.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohneranfragen    
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 3.1  
Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG - Nachnutzung des ehemaligen Güterbahngeländes Wilmersodrf-Friedenau
Enthält Anlagen
1948/XIX  
Ö 3.2  
Festsetzung des Bebauungsplans 7-68 (ehem. Güterbahnhof Wilmersdorf) für eine Teilfläche des Grundstücks Hauptstraße 64, Handjerystraße 98 sowie die Grundstücke Handjerystraße 98A und 99 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Friedenau
Enthält Anlagen
1920/XIX  
Ö 3.3  
Wahl der Sozialkommissions-/Sondersozialkommissionsmitglieder
1957/XIX  
Ö 3.4  
über die Planreife gemäß § 33 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 7-66VE
Enthält Anlagen
1947/XIX  
Ö 3.5  
Bebauung der Bautzener Brache ist asozial
1973/XIX  
Ö 3.6  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2013
Enthält Anlagen
1982/XIX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4.1  
Aufbesserung des Bosespielplatzes
1872/XIX  
Ö 4.2  
Sicherung von Metallketten auf dem Hexenspielplatz in der Friedrich-Karl-Straße 24
1875/XIX  
Ö 4.3  
Trennzaun zwischen Fußballplatz und Skateranlage (Ringpark an der Ringstraße)
1876/XIX  
Ö 4.4  
Renovierung Spielplatz Berchtesgadenerstraße
1891/XIX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6.1  
Wundersame Metamorphose von Wohnraum in ein Museum?
1923/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Bilanz
1958/XIX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Grundstück Lichterfelder Ring 113 - integrierten Wohnstandort realisieren
1959/XIX  
Ö 9.2  
Verkehrsberuhigung in Wohnstraßen sicherstellen, hier: Poleigrund
1960/XIX  
Ö 9.3  
Antidiskriminierungsklausel für Kleingärten
1961/XIX  
Ö 9.4  
Tierschutz auf Tempelhof-Schöneberger Flächen sicherstellen
1962/XIX  
Ö 9.5  
Toleranz von religiösen Praktiken sichtbar machen
1963/XIX  
Ö 9.6  
Wohnungsbau ermöglichen - Votum des Ausschusses für Stadtentwicklung umsetzen!
1964/XIX  
Ö 9.7  
Aufzug am U-Bahnhof Platz der Luftbrücke
1965/XIX  
Ö 9.8  
Für Bürgerinnen und Bürger des Bezirks kostenfreie Nutzung der öffentlichen Gebäude
1966/XIX  
Ö 9.9  
Mehr Frühstück für noch faireren Handel
1968/XIX  
Ö 9.10  
Videoüberwachung im Kurfürstenkiez
1969/XIX  
Ö 9.11  
Machbarkeitsstudie für Radweg-Durchstiche in Mariendorf
Enthält Anlagen
1970/XIX  
Ö 9.12  
Neubau der Gustav-Heinemann-Oberschule zwingend notwendig
1971/XIX  
Ö 9.13  
Bessere Pflegebedingungen bei Vivantes
1972/XIX  
Ö 9.14  
Überfahrt am Alice-Salomon-Park durchgängig gestalten
1974/XIX  
Ö 9.15  
Mehr und modernere Fahrradabstellmöglichkeiten im Bezirk - auch bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften!
1975/XIX  
Ö 9.16  
Sitzbänke auf dem Grazer Platz instand setzen!
Enthält Anlagen
1976/XIX  
Ö 9.17  
Verkehrssicherheit für Kinder durch Tempo 30 und Bodenschwellen bzw. Fahrbahnkissen gewährleisten!
1977/XIX  
Ö 9.18  
Geflüchtetenunterkünfte Schulen und Kitas gleichsetzen - Verkehrssicherheit für Kinder durch Tempo 30 gewährleisten!
Enthält Anlagen
1978/XIX  
Ö 9.19  
Sichere Querung am Südwestkorso
1979/XIX  
Ö 9.20  
Sicher über die Boelckestraße
1980/XIX  
Ö 9.21  
Ersatzvornahme bzw. Mängelbeseitigung im Zuge der Rehabilitation der G87
1989/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen    
Ö 10.1  
Umsetzung des Masterplans Integration im Bezirk
Enthält Anlagen
1981/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Änderung der Geschäftsordnung
1985/XIX  
Ö 11.2  
Die Ausstellung „Amazonien – eine indianische Kulturlandschaft“ im Rathaus Tempelhof-Schöneberg zeigen
0601/XIX  
Ö 11.3  
Endlich mehr Sitzbänke im Bezirk
Enthält Anlagen
1552/XIX  
Ö 11.4  
Keine Aufgabe des Damwildgeheges im Franckepark
1698/XIX  
Ö 11.5  
Verkehrsberuhigung im südlichen Teil der Manfred-von-Richthofen-Straße
1708/XIX  
Ö 11.6  
Glyphosat verbannen
1803/XIX  
Ö 11.7  
Dorfteich Marienfelde vor dem Austrocknen bewahren
1804/XIX  
Ö 11.8  
Für starke Volkshochschulen in den Berliner Bezirken
1857/XIX  
Ö 11.9  
Mahnmal am Bornhagenweg um Informationen zum Außenlager des KZ Sachsenhausen ergänzen
1860/XIX  
Ö 11.10  
Spätverkaufsstellen im Ladenöffnungsgesetz erfassen
1903/XIX  
Ö 11.11  
Sicherer über die Barnetstraße vor der Carl-Zeiß-Oberschule
1908/XIX  
Ö 11.12  
"Personalrisiken" in der Bauabteilung nicht hinnehmbar
1926/XIX  
Ö 11.13  
Das Kunstprojekt TRANSITCROSS auf dem Tempelhofer Feld administrativ fördern
1934/XIX  
Ö 11.14  
Arbeitsplanung 2016 ergänzen - Zusagen einhalten!
1949/XIX  
Ö 11.15  
Mitteleinsatz für den Bibliotheksstandort Friedenau
1950/XIX  
Ö 11.16  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Tempelhofer Damm Unternehmer Initiative e.V.
1951/XIX  
Ö 11.17  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - VfL Lichtenrade 1894 e.V.
1952/XIX  
Ö 11.18  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung -TTC Carat Berlin e.V.
1953/XIX  
Ö 11.19  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Gerhard Hoffmann
1954/XIX  
Ö 11.20  
Benennung des PallasPark nach Lilli-Flora
Enthält Anlagen
1955/XIX  
Ö 11.21  
Ein-Stele-Lösung für das Mahnmal am Bornhagenweg
1956/XIX  
Ö 11.22  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
1685/XIX  
Ö 11.23  
Städtebauliche Entwicklung Ortskern Mariendorf
Enthält Anlagen
1795/XIX  
Ö 11.24  
Die Brache in der Säntisstraße endlich entwickeln
1904/XIX  
Ö 11.25  
Verbesserter S-Bahn Zugang am S-Bhf. Yorckstraße und ein schöneres Stadtbild im Bereich der Yorckbrücken
1924/XIX  
Ö 11.26  
Wohnungen in Tempelhof-Schöneberg endlich von Asbest befreien!
1925/XIX  
Ö 11.27  
Denkmalschutz für den Bahnhof Tempelhof
1933/XIX  
Ö 11.28  
Wohnungsbau in der Monumentenstraße 13f ermöglichen
1937/XIX  
Ö 11.29  
Parkraumbewirtschaftung prüfen
Enthält Anlagen
1139/XIX  
Ö 11.30  
Vorhandenen Leerstand von Wohngebäuden zur Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen nutzen
1853/XIX  
Ö 11.31  
Durchgangsverkehr im Zuge der Bahn- und Albanstraße (Marienfelde) unterbinden
1929/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Zusatzinformation an der Gedenktafel für die Opfer des La-Belle-Anschlages, Hauptstraße 78
0714/XIX  
Ö 13.2  
Pilotprojekte Radverkehrswegekonzept
0876/XIX  
Ö 13.3  
Engagement zum Weltmädchentag verstetigen!
0934/XIX  
Ö 13.4  
Anonymisierte Bewerbungen
1244/XIX  
Ö 13.5  
Beschilderung Tempelhofer Feld, statt „Tempelhofer Freiheit“
1403/XIX  
Ö 13.6  
Verschönerung des Friedrich-Wilhelm-Platzes
Enthält Anlagen
1468/XIX  
Ö 13.7  
Tempelhofer Weg in beiden Richtungen für Radverkehr ermöglichen
1555/XIX  
Ö 13.8  
Freifläche Marienfelder Allee 222-244
Enthält Anlagen
1592/XIX  
Ö 13.9  
Marienfelder Allee 222-244
Enthält Anlagen
1644/XIX  
Ö 13.10  
Car-Sharing auch am Stadtrand gewährleisten
1593/XIX  
Ö 13.11  
Flucht-Unterkunft im ehem. Flughafen Tempelhof - Notwendige Infrastruktur mitdenken!
1625/XIX  
Ö 13.12  
Freiflächen für den Hundeauslauf
1629/XIX  
Ö 13.13  
Menschenwürdige Unterbringung im ehemaligen Flughafengebäude Tempelhof
1701/XIX  
Ö 13.14  
Geflüchteten-Beirat installieren - Schutzbedürftigen Menschen eine eigene Stimme geben!
1704/XIX  
Ö 13.15  
Erinnerung an David Bowie
1782/XIX  
Ö 13.16  
Keine Nachteinsätze der Polizei in Jugendeinrichtungen
1842/XIX  
Ö 13.17  
Erinnerung an Siegfried Translateur
1852/XIX  
Ö 13.18  
Umwandlung des absoluten in eingeschränktes Halteverbot in der Wünsdorfer Straße
1865/XIX  
Ö 13.19  
Umsetzung des Präventionsgesetzes - neue Chancen für den Bezirk
1900/XIX  
Ö 13.20  
Beschluss, den Weg der Sozialraumorientierung im Bezirksamt konsequent fortzusetzen und die Koordinierungsstelle für lokales Planen und Handeln personell und finanziell so auszustatten, dass sie ihre Aufgaben anhand der im Handbuch zur Sozialraumorientierung und dem Konsenspapier der OE-Leiterrunde beschriebenen Struktur und die im Positionieungspapier formulierten strategischen Entwicklungsziele erreichen kann. Zu diesem Zweck sind perspektivisch alle Bezirksregionen mit Ressourcen auszustatten
Enthält Anlagen
1983/XIX  
Ö 13.21  
Beirat von und für Menschen mit Behinderung
1984/XIX  
Ö 13.22  
Verlagerung der Feuerwache Feurigstraße
Enthält Anlagen
0625/XVIII  
Ö 13.23  
Parkraumbewirtschaftung prüfen    
Ö 13.24  
Eckpunkte Bauvorhaben Lichtenrader Damm 229-241
1582/XIX  
Ö 13.25  
Bauvorhaben Lichtenrader Damm 229-241
1761/XIX  
Ö 13.26  
Wertschätzung des Drugstores ist Wertschöpfung
1633/XIX  
Ö 13.27  
Ankauffonds für die Wahrnehmung des Vorkaufsrechts schaffen
Enthält Anlagen
1712/XIX  
Ö 13.28  
Erinnerung an Dr. Kurt Gudell prüfen
1758/XIX  
Ö 13.29  
Mehr Qualität in Berliner Kitas
1778/XIX  
Ö 13.30  
Vorgaben ruhender Verkehr Platz der Luftbrücke
1847/XIX  
Ö 13.31  
"Radfahrer frei" im Einbahnstraßensystem Kleineweg/Leonhardyweg ergänzen
1938/XIX  
Ö 13.32  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin übe die Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-78 VE für die südwestliche Teilfläche des Grundstücks Britzer Straße 14/20 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf und die Erweiterung des Geltungsbereichs des im Verfahren befindlichen vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-77 VE um die südwestliche Teilfläche des Grundstücks Britzer Straße 14/20 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf
1986/XIX  
Ö 13.33  
"Campus der Generationen im Schöneberger Norden - Konzept für eine generationsübergreifende aktive Nachbarschaft
Enthält Anlagen
1987/XIX  
Ö 13.34  
"Einreichung eines Projektantrages der Planungs- und Koordinierungsstelle Gesundheit Tempelhof-Schöneberg (QPK) in Kooperation mit der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Abt. Sport"
Enthält Anlagen
1988/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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