Auszug - Verschiedenes  

Auf die Frage von BV Götz hinsichtlich der Zuständigkeit für das Aufstellen und Entfernen von Schildern mit der Aufschrift „Vorsicht Straßenschäden“ teilt Bezirksstadtrat Krüger mit, dass hier der Baulastträger zuständig sei.

BV Kühnemann möchte wissen, ob ein Teil des Bürgersteiges in der Unterführung in der Rubensstraße abgetragen werden kann, um die Unterführung zu verbreitern? Bezirksstadtrat Krüger weist auf die Dauerbaustelle vor Ort hin. Ferner teilt er mit, dass er sich die Situation vor Ort ansehen wird.

Die Frage von BV Hertlein zum neuen Ökomarkt auf dem Viktor-Luise-Platz über das Thema „Toiletten“ und Wegeführung wird vom BA geprüft und zur nächsten Sitzung beantwortet.