Auszug - Fragen und Diskussion zum Haushalt - Beantwortung der eingereichten Fragen - Berichtsaufträge des Hauptausschusses - Zusätzliche Bedarfe (Tabelle) - Weitere Fragen und Diskussion   

Auf Nachfrage vom BV Sielaff (CDU) erläutert Herr Schwarz (Jugendamtsdirektor) den aktuellen Sachstand zu den Vertragsverhandlungen mit dem Vermieter zu Potse und Drugstore. Darüber hinaus geht er auf die Streichung der Mittel bei W40 ein und macht hierzu weitergehende Ausführungen.

BV Oltmann (Bündnis 90/ Die Grünen) fragt nach, mit welche Auswirkungen auf die laufende Arbeit ab dem 1.1.2016 zu rechnen sei, wenn die vorläufige Haushaltssperre nur für das Jugendamt weiterhin gelten würde und warum die Mittel bei W 40 gestrichen, aber insbesondere die Region Marienfelde von den Einsparungen betroffen sei.

Herr Schwarz (Jugendamtsdirektor) teilt hierzu mit, dass aufgrund des erheblichen Defizites geprüft wurde, welche Aufgaben gesetzlich durch das Jugendamt zu erbringen sind. Die Finanzierung eines Quartierbüros gehört bedauerlicherweise nicht dazu. In Bezug auf die Vertragsverhandlungen mit dem Vermieter für Drugstore, Potse und PallasT teilt er mit, dass ein langfristiges Mietverhältnis angestrebt wird. BzStR Schworck ergänzt, dass eine Haushaltssperre nicht nur für einen Bereich gilt.

BzStR Schworck verteilt die beantworteten Berichtsaufträge für den Bereich Jugend an die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses. Im Anschluss daran erfolgt eine Lesepause von 10 Minuten.