Auszug - - "Radspuren frei!" Aktionstag in Tempelhof-Schöneberg  

 
 
38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 16.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg
1521/XIX "Radspuren frei!" Aktionstag in Tempelhof-Schöneberg
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe PIRATENAusschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt
  Rödiger, Detlef
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


Die Fraktion der CDU befindet die im Bericht aus der Verwaltung ausgeführten Maßnahmen für ausreichend. Die Fraktion der SPD schlägt vor, den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt anzusehen. Der Vertreter des ADFC sowie die Fraktion der Grünen finden die Maßnahmen nicht ausreichend und befürworten daher den Antrag.

Der Ausschuss lehnt den Antrag bei vier Ja-Stimmen, fünf Nein-Stimmen und vier Enthaltungen ab. Eine entsprechende Beschlussempfehlung ergeht an die Bezirksverordnetenversammlung.

 
 

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