Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

BzBm’in Schöttler verteilt zunächst an die Ausschussmitglieder den Beschluss zur vorläufigen Investitionsplanung. Dieser ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Weiter nimmt sie auf die von ihr am 19.01.2015 verteilten Eckwerte für 2015 Bezug. Mit diesen möchte die BzBm’in gerne in die Haushaltswirtschaft 2015 gehen. Sie erläutert den Ausschussmitgliedern das Verfahren. Die Ansätze selber können ihrerseits nicht verändert werden, sondern es wird den Dezernenten im Zuge der Haushaltswirtschaft eröffnet, die Titel anders zu bewirtschaften, als der im Haushaltsplan veranschlagte Ansatz es aufzeigt.

BV Rauchfuß schlägt vor, den Wortlaut des BVV-Beschlusses über den Teilplan 2013 für den Beschluss über den Teilplan 2015 zu übernehmen. BV Oltmann schließt sich dem Vorschlag des BV Rauchfuß an. Der für ihn wesentliche Faktor sind die strukturellen Potenziale, wie es in Zukunft weiter geht und welche Einflussmöglichkeiten der Bezirk insgesamt auf seinen Haushalt hat und über welche großen Baustellen sich noch ausgetauscht werden muss. Man einigt sich auf Wunsch der BV der CDU-Fraktion darauf, die Beschlussempfehlung zum Teilplan zu vertagen, um eventuelle offene Fragen noch klären zu können.

BzBm’in Schöttler erläutert, wie die Festlegung der Eckwerte im Bezirksamt erfolgte. Hierzu wurden Einzelgespräche mit jedem Dezernenten geführt, um zu beraten, wie die jeweiligen Pauschalen Minderausgaben aufgelöst werden können. Priorität war, nicht am Personal zu sparen und keine Stellen länger unbesetzt zu lassen, als unbedingt nötig. Der einzige Bereich, in dem bedeutende Änderungen vorgenommen worden seien, ist der Jugendbereich. An dieser Stelle schlägt der Vorsitzende BV Böltes vor, die TOP’s 3.1 und 5 vorzuziehen und im Anschluss an den Bericht aus der Verwaltung zu behandeln, da hierzu Herr Stadtrat Schworck das Wort ergreifen möchte. Hierzu gibt es keine Einwände.

BzBm’in Schöttler geht hinsichtlich einer Nachfrage des BV Olschewski nochmals auf die Personalsituation ein. Unter anderem wurde in den Strukturgesprächen mit den einzelnen Dezernenten die Frage gestellt, wie man möglichst zügig durch mehr Personal mehr positive Mengen schreiben kann.

Abstimmungsergebnis: