Auszug - Verschiedenes (vorraussichtlicher nächster Termin: 20.01.2015)  

 
 
32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 16.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
 
Beschluss

BV Sielaff berichtet über das unerlaubte Anbringen von Weihnachtsschmuck (mit Draht angebrachte Geschenkpakete) an Bäumen in der Maaßenstraße

BV Sielaff berichtet über das unerlaubte Anbringen von Weihnachtsschmuck (mit Draht angebrachte Geschenkpakete) an Bäumen in der Maaßenstraße. Auf Nachfrage beim BzStR Krüger liegt keine Genehmigung vor.

Er fragt, ob das Ordnungsamt dem Nachgehen und eine Ordnungsstrafe verhängen wird.

BzStR Schworck klärt über die Zuständigkeitsregelungen auf.

 

BV Giese erkundigt sich, ob die Plastikvorbauten am Varziner Platz genehmigt sind.

BzStR Schworck erwidert, dass die meisten Vorbauten nicht genehmigt wurden und die notwendigen Schritte in die Wege geleitet werden.

 
 

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