Auszug - Verschiedenes (voraussichtlicher nächster Termin -17.06.2014 - Naturschutzwacht Marienfelde)  

 
 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Di, 20.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss

BV Siellaff kritisiert, dass die Baustelle der Wasserbetriebe in der Nollendorfstr

BV Siellaff kritisiert, dass die Baustelle der Wasserbetriebe in der Nollendorfstraße seit Wochen ruht. Er bemängelt die Verkehrsführung/Beschilderung in der Maaßenstraße (Richtung Winterfeldplatz). Anwohner und Geschäftstreibende beschweren sich über das falsche Einfahren in der Einbahnstraße.

 

Zudem kritisiert er die Wahlplakate (an einem Verkehrszeichen) an der Julius-Leber-Brücke.

BzStR Schworck erläutert, dass für die Genehmigung das Tiefbauamt zuständig ist.

 

Zur „ruhenden“ Baustelle am Nollendorfplatz erklärt er, dass bei Leitungsträgern (wie z. B. der Wasserbetriebe) die Senatsverwaltung versucht, die Baumaßnahmen durch „Anreize“ zu beschleunigen.

 

Herr Theel wirft ein, dass die Baustellenbeschilderung evtl. durch die Verkehrslenkung angeordnet wurde.

Er wird dies überprüfen lassen und hierüber in der nächsten Sitzung berichten.

 

BV Franz fragt an, ob es bezüglich der Lärmbelästigung in der Maaßenstraße 12, ein Verfahren zur Lärmmessung gäbe, welches auch einen tiefen Bass messen könne.

 

BzStR Schworck erläutert, dass es derzeit keine Möglichkeit /Richtwerte/ Vorschriften hierzu gäbe, tieffrequente Töne zu messen. Er regt an, die möglichen Auswirkungen mit Hilfe des Umweltamtes zu dokumentieren und auszuwerten.

 

BzStR Schworck bittet den Ausschussvorsitzenden für die nächste Sitzung den TO-Punkt Halteverbot in der Handjerystraße aufzunehmen.

 
 

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