Auszug - Mitteilungen  

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Zur heutigen Sitzung wurde auch BzStR’in Kaddatz als Berichterstatterin zu TOP 4 eingeladen.

Herr Böltes erklärt, die Protokolle der 34. und 36. Sitzung wurden heute an die Ausschussmitglieder verteilt.

Das Protokoll der 35. Sitzung, gemeinsam mit dem Ausschuss für Bildung und Kultur, wurde von ihm bereits autorisiert, da aber nicht bekannt ist, ob die Autorisierung der Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung und Kultur ebenfalls schon vorliegt, wurde es noch nicht verteilt.

Da noch keine Berichte zu 6.4., 6.5. und 6.6. vorliegen und gewünscht wird, dass die Beratung bezüglich der Infrastrukturkosten ebenfalls vertagt werden soll, haben die Fraktionen CDU, SPD und GRÜNE vereinbart TOP 5 zu vertagen.

BV Waldt bittet um Vertagung von TOP 6.6.

BV Zander-Rade erklärt, sie möchte zu 6.5. eine kurze Wortmeldung abgeben, bittet aber grundsätzlich um eine Vertagung dieses TOP’s. Des Weiteren bittet sie darum die Beratung zu TOP 6.3. zu vertagen, da Herr Mohns einen Bericht angekündigt habe.