Auszug - Ausführungsvorschriften Honorare Musikschulen korrigieren! - vertagte DS BE: Frau Drusche, Referatsleiterin Sen BJW  

Dieser TOP wird vorgezogen und vor TOP 4 behandelt.

Zu diesem TOP begrüßt die Vorsitzende Frau Drusche von der Senatverwaltung BJW und erteilt ihr das Wort.

Frau Drusche dankt für die Einladung zur heutigen Sitzung und berichtet ausführlich zum Antrag.

StRin Kaddatz ergreift das Wort, bedankt sich für die im detail erörterten Fragen von Frau Drusche und beantwortet aus der Sicht des Bezirkes, gemeinsam mit Frau Gretsch – MusikSL – die in der Zwischenzeit gesammelten Erfahrungen zu dieser Thematik.

Grundsätzlich sei es richtig, dass ein solcher Mustervertrag Rechtssicherheit gewähre. Alle Bezirke verwenden, mit ganz minimalen Abweichungen, insbesondere zu rechtsrelevanten Punkten, diesen Mustervertrag. Die getroffenen Regelungen, müssen auch den Anforderungen der Landeshaushaltsordnung entsprechen.

Lobend sei erwähnt, so StRin Kaddatz, die Musikschule Tempelhof-Schöneberg habe es geschafft, mit einem hohen personellen und zeitlichen Aufwand alle Verträge auf Einzelstundenabrechnung umzustellen.

Weiterführend macht StRin Kaddatz deutlich, dass das IT-Verfahren ihr große Sorge bereite, da es nicht zu dem genannten Termin ausgeliefert wurde. Ferner nimmt sie Stellung zur Honorarregelung im Land Berlin, insbesondere zur Honorarhöhe der Musikschulkräfte.

Frau Gretsch berichtet von ihren Erfahrungen hinsichtlich der Einzelstundenabrechnung.

Tiefgreifende Nachfrage der Ausschussmitglieder sowie anwesenden Gäste werden erörtert und umfassend von StRin Kaddatz sowie Frau Drusche beantwortet.

Abschließend teilt die Vorsitzende im Namen der Fraktion der SPD mit, den Antrag zurückzuziehen, um ihn dem aktuellen Stand anzupassen.

Dem schließt sich die Fraktion GRÜNE an.

Die Vorsitzende dankt Frau Drusche für ihr Kommen.