Auszug - Bürgerbeteiligung optimieren  

Nach einleitenden Worten des Vorsitzenden ergreift BV Zander das Wort und plädiert für eine Zurückstellung des Antrages.

Der Vorsitzende schlägt eine Erledigung des Antrages aufgrund der Beschlusslage BVV und Hauptausschuss vor.

BV Olschweski macht darauf aufmerksam, dass diese Beschlussempfehlung in der BVV vertagt wurde.

Er informiert u. a. darüber, dass in dem Konzept zwei unterschiedliche Varianten dargestellt seien und bittet demzufolge im Namen der Fraktion der CDU, um Vertagung des Antrages bis zum Ergebnis des überarbeiteten Konzeptes.

Im Anschluss an diesen Ausführungen erfolgt eine ausführliche Debatte, in der die Fraktionen ihre Standpunkte verdeutlichen und BV Ickes hinsichtlich der Beratung dieser Drucksache (DS) in der 13. Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Kommunikation und Information (VKI) mitteilt, der Ausschuss habe sich darauf verständigt, die DS von der TO zu streichen, diese im Stadtteil Bürgerforen mit einzubeziehen und ausschließlich im Hauptausschuss zu behandeln.

Demzufolge stellt der Vorsitzende abschließend fest, die Stellungnahme des mitberatenden VKI-Ausschusses habe sich durch diese Information erledigt, dennoch richtet er die Bitte an BV Ickes, er möge ihm zukünftig die Positionierung des Ausschusses zu einer Drucksache schriftlich mitteilen.

Der Vorschlag der Fraktion der CDU wird aufgegriffen, die DS wird vertagt und evtl. in modifizierter Form in die Haushaltsberatungen mit eingebracht; in diesem Fall bittet der Vorsitzende um rechtzeitige Mitteilung.