Auszug - Festlegung der Tagesordnung  

In Vertretung der Vorsitzenden Frau M. Kühnemann begrüßt die stellvertretende Vorsitzende Frau Gabriela Ribow die Anwesenden.

Es wird festgestellt, dass der zu dieser Sitzung zum TOP 6 eingeladene Vertreter der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft trotz Zusage nicht erschienen ist. Wegen der zu diesem TOP erschienenen Gäste wird TOP 6 Situation der Lehrerinnen und Lehrer an der Musikhochschule vorgezogen. Den Gästen wird vom Ausschuss Rederecht erteilt und sie bringen ihre statements vor. StRin Frau Kaddatz selber hat in dieser Angelegenheit kein Steuerungsrecht, eine Lösung kann nur mit gesamtstädtischer Steuerung herbeigeführt werden. Am 14.06.2013 wird das Thema: Musikschule auf dem Treffen der Bezirksstadträte besprochen. Lösungsvorschläge können nur zusammen mit dem Vertreter des Senats angesteuert werden, der zur nächsten Ausschusssitzung erneut eingeladen wird. Der TOP wird auf die nächste Sitzung vertagt.

BV Rödiger verteilt an die Anwesenden einen Beschluss des 37. Landesparteitages 2013 der Berliner CDU zum Thema: Honorarkräfte an den Musik- und Volkshochschulen. Das Papier               wird dem Protokoll zugefügt.

Abstimmungsergebnis: