Auszug - - Barrierefreiheit herstellen  

Bezirksbürgermeisterin Schöttler macht zunächst auf die offizielle Erledigung der Mitteilung zur Kenntnisnahme aufmerksam.

Nach der Mitteilung der Bürgermeisterin berichtet der Ausschussvorsitzende von seiner Recherche zu dieser Drucksache und deren Ergebnis. Er stellte fest, dass die Drucksache einen wiederkehrenden jährlichen Termin (31.03) beinhaltet. Hier wurde das Bezirksamt aufgefordert, der Bezirksverordnetenversammlung eine Stellungnahme der Bezirksbeauftragten für Menschen mit Behinderungen zu den durchgeführten Maßnahmen zu diesem Termin vorzulegen. Ferner sollten in der Stellungnahme die am dringendsten notwendigen, zukünftigen, baulichen Maßnahmen dargestellt werden. Die letzte Stellungnahme wurde der Bezirksverordnetenversammlung im Jahr 2010 vorgelegt.

Bezirksbürgermeisterin Schöttler merkt an, dass es wieder eine Übereinkunft zwischen dem Bereich Facility-Management und der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen hinsichtlich einer frühzeitigen Involvierung der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in die Baumaßnahmen gegeben hat, sodass nun die Stellungnahmen jährlich erfolgen werden.