Auszug - Aktuelle Fragen zur Wohnaufwendungenverordnung - WAV vom 3. April 2012 BE: Herr Rockstedt, Gruppenleiter Soziale Dienste  

 
 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 18.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss

Herr Rockstedt gibt einen Überblick über die Wohnaufwendungenverordnung (WAV) und die Arbeit der sozialen Dienste

Der Gruppenleiter des Fachbereiches Soziale Dienste, gibt einen Überblick über den Anwendungsbereich, die Datengrundlagen und die Gesamtangemessenheitsgrenze der Wohnaufwendungenverordnung (WAV). Er informiert außerdem über die Arbeit im Fachbereich Soziale Dienste.

Darüber hinaus erläutert er, dass die Mitarbeiter der Sozialen Dienste seit Jahren als Fachstelle für Wohnungsnotfälle tätig sind. Hier werden vorwiegend Mietschuldner und Obdachlose betreut. Zudem werde im Rahmen der Kooperationsvereinbarung eng mit dem JobCenter zusammengearbeitet. Anschließend erklärt er den Ablauf eines Kostensenkungsverfahrens bei der Mietfestsetzung anhand von Beispielen.

 

BV Meseck-Lude bittet um Informationen hinsichtlich des Umgangs mit besonders schwierigen Fällen.

Der Gruppenleiter antwortet, dass es in erster Linie wichtig sei, zusammen mit den Betroffenen, die Gründe für ihre Mietschulden herauszufinden und anschließend zu versuchen, die Hilfeleistungen an die vorhandene Situation anzupassen.

BV Suka fragt nach, wie sich die Mietfestsetzung bei älteren Menschen gestaltet und ob es möglich sei, in einzelnen Fällen auch die Mietfestsetzung zurückzuziehen.

Der Gruppenleiter weist darauf hin, dass hierbei zwischen der gesetzlichen Grundlage des SGB-II und SGB-XII unterschieden werden muss. In der Regel wird versucht, ältere Menschen nicht aus ihrem gewohnten Umfeld herauszureißen, aber angesichts der Wohnungsmarktsituation in Berlin sei es in manchen Fällen schwierig.

Der Leiter des sozialpsychatrischen Dienstes ergänzt die Ausführungen dahingehend, dass viele ältere Menschen, die im Rahmen des Kostensenkungsverfahrens angeschrieben werden, den Bezirk verlassen würden, aus Angst jemandem zur Last zu fallen. Er weist auf die gestiegenen Mieten hin und die damit verbundenen Probleme auf die Abwanderung von Leistungsbeziehern in andere Bezirke mit günstigeren Mietangeboten.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen