Auszug - Besichtigung der Kohlenhandlung Bruno Meyer Nachfahren  

Bei Besichtigung der Kohlenhandlung skizziert StR Krüger kurz den Planungsprozess in diesem Bereich und informiert, gemeinsam mit seinen Mitarbeitern Herrn Sperling und Herrn Foemer über Folgendes:

„Im Rahmen des Stadtumbau West soll dieser Grünzug zwischen Torgauer Straße und Bahntrasse Südring entstehen, hierzu wurde am 19.4.2012 eine Bürgerversammlung durchgeführt, in diesem Zusammenhang wurde auch die Verortung des Denkzeichens vorgestellt, dessen Ausformung Inhalt des anschließenden Kunstwettbewerbs war. Gegenwärtig müssen Umplanungen erfolgen, da durch den faktischen Baustopp für dieses Grundstück eine Entstehung des Grünzuges nicht möglich ist.

Ergänzende Ausführungen von Herrn Sperling des Stadtentwicklungsamtes: Das existierende Gebäude ist ein Nachkriegsbau, der Ursprungsbau wurde im Krieg zerstört, die Gebäudekubatur vom Vorkriegs- und Bestandsbau sind nicht identisch.

Die im Rahmen des Stadtumbau West zur Verfügung gestellten Gelder für Beräumung und Neuerstellung stehen nur in den Jahren 2013/14 in einer Gesamthöhe von 2.887.025,- € bereit. Dabei entfallen auf das Haushaltsjahr 2013 Mittel in Höhe von 1.939.025,- € und auf das Jahr 2014 Mittel in Höhe von 948.000,- €.

Aus den jeweiligen Bewilligungszuweisungen entfallen für die Beräumung und Sanierung der Flächen in den Jahren 2013 und 2014 Gesamtmittel in Höhe von 827.025,-€. Für den Neubau der Grünflächen in den Jahren 2013 /2014 werden Mittel in Höhe von 2.060.000,- € zur Verfügung gestellt.

Ergänzend wird von Herrn Foemer ausgeführt, dass für Beräumung, Sanierung und Herstellung für das Flurstück Torgauer Straße 24-26 als Grünfläche eine Gesamtsumme von rd. 400.000, €  anzusetzen sind. Wird die bisherige Planung nicht aus Mitteln des Stadtumbau West umgesetzt, ist eine Finanzierung durch das BA erforderlich. Hierbei wird das BA nach § 127 Abs. 1 Baugesetzbuch prüfen müssen, inwieweit eine Beitragserhebungspflicht im Rahmen des Erschließungsbeitragsgesetzes umlagefähig ist. Das hieße, eine Kostenbeteiligung der umliegenden Anlieger ist nicht ausgeschlossen“.

Die Information wurde der Protokollantin freundlicherweise in Textform von StR Krüger zugearbeitet.