Auszug - Vorstellung der Arbeit der Behindertenbeauftragten von Tempelhof-Schöneberg, Franziska Schneider   

Die Bezirksbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Frau Schneider, spricht über die gesetzlichen Grundlagen ihrer Tätigkeit sowie über ihre Aufgaben (siehe Anlage).

Im Anschluss kommt es zu einer regen Beratung bzw. Fragerunde.

Auf einleitende Nachfrage des Vorsitzenden erklärt Frau Schneider, dass sie sich auf Grund ihrer umfangreichen Tätigkeit von allen Bereichen der Verwaltung wahrgenommen fühle.

Die Fraktion der SPD sagt zu, dass der Platz ihrer Fraktion im Berat für Menschen mit Behinderungen, welcher durch Krankheit seit einiger Zeit nicht besetzt ist, neu besetzt wird.

Für die Fraktion der Piraten sagt Herr Ickes zu, sich um die Besetzung des bislang nicht besetzten Platzes zu bemühen.

Frau Höppner stellt Fragen bezüglich der Studie und des daraus resultierenden Projektes zu Gewalthandlungen an Frauen mit Behinderungen und stellt dazu Statistiken vor. Hierzu erklärt Frau Schneider, dass die genannte Studie besonders erschreckende Ergebnisse hervorgebracht habe. Zu dem Pilotprojekt äußert sie sich wohlwollend, jedoch sei es nun leider mittlerweile ausgelaufen. Es sei ihr leider nicht gelungen Behindertenwerkstätten im Bezirk zu finden, die bereit gewesen wären sich an dem Projekt zu beteiligen und Frauenvertreterinnen ausbilden.

Frau Schneider äußert sich auch auf die Nachfrage von BD Hackenberger zu den gemeinsamen Servicestellen der Träger der Rehabilitation und deren Qualität.

Frau Schmidt stellt Fragen bezüglich der Beschwerdedichte bei dem Behindertenfahrdienst.

Frau Schneider sagt aus das es eine sehr hohe Beschwerdedichte gäbe. Beschwerden gebe es vor allem über das Verhalten der Mitarbeiter und Unpünktlichkeit. Sie führt weiterhin aus, dass der Sonderfahrdienst für das kommende Jahr neu ausgeschrieben werden wird.

Anschließend folgt eine rege Diskussion bezüglich der Webseite ,,mobidat.de“. Frau Schneider erklärt, dass dieses Projekt sehr gut angenommen worden wäre. Sie betont die gute Arbeit des Projektes. Leider ist durch Wegfall des ÖBS die Weiterführung sowie die Pflege der Seite nicht mehr möglich. Auch die Vergabe des Signets „Berlin Barrierefrei“ sei unter anderem auch aus diesem Grund eingestellt.

Anschließend fragt Herr Sandau, ob sich die Lage von Menschen mit Behinderungen nach den UN-Behindertenrechtskonventionen verbessert habe. Dazu sagt Frau Schneider aus, dass es seither mehr Aufmerksamkeit für Behindertenpolitische Themen auch auf medialer Ebene gebe.

Die Thematik „Persönliches Budget“ soll auf Anregung der Verwaltung in der nächsten Sitzung des Ausschusses ausführlich beraten werden.

Auf Bitte des Auschussvorsitzenden Herrn Pschollkowski, spricht Frau Schneider über die Situation in den JobCentern an und erklärt, dass es im JobCenters des Bezirks leider keine gesonderten Angebote für Menschen mit Behinderungen gebe.

Abstimmungsergebnis: