Auszug - Festlegen der endgültigen Tagesordnung  

 
 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 24.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die 8

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die 8. Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Zur Tagesordnung merkt er an, dass TOP 4 vertagt werden muss. Als Anlass der Vertagung benennt er einen formellen Fehler, der beim Versenden der Einladung aufgetreten ist. TOP 4 soll nochmals auf die Tagesordnung der Oktobersitzung gesetzt werden. Die Fraktionen der SPD und CDU schlagen vor,die Tagesordnungspunkte 6, 9.1, 9.2, 9.4 und 10 gemeinsam zu beraten. Zu TOP 10 teilt der Ausschussvorsitzende mit, dass die zur heutigen Sitzung eingereichten Anträge des FahrRats in der Zuständigkeit des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt liegen und zur weiteren Bearbeitung in diesen Ausschuss überwiesen werden sollten. Die Ausschussmitglieder teilen diese Meinung. Der Ausschuss legt fest, die 5 eingereichten Anträge über das BVV-Büro an den Ausschussvorsitzenden des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt weiterzuleiten.

Auf Wunsch der Fraktion der SPD werden TOP 8.1, 8.5, 8.6 und 8.7 vertagt. Es wird festgestellt, dass die Tagesordnungspunkte 8.2 und 8.3 in der Zuständigkeit des Ausschusses für Stadtentwicklung liegen. Der Ausschuss legt fest, beide Tagesordnungspunkte über das BVV-Büro an den Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung zur weiteren Beratung weiterzuleiten.

Bezirksstadtrat Krüger bittet darum, TOP 5 nach TOP 2 zu beraten.

Die geänderte Tagesordnung wird einvernehmlich angenommen.

 
 

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