Auszug - Bürodienstgebäude: Beratung u.a. mit Frau BzBmìn Schöttler  

Der Vorsitzende erteilt der Bezirksbürgermeisterin das Wort. Es wird eine, in der heutigen BA-Sitzung beschlossene, Vorlage verteilt. Diese Vorlage wird im weiteren Verlauf von Herrn Garske erläutert.

Er berichtet von den zu erwartenden Kosten für die notwendigen Planungs- und Baumaßnahmen, bei laufendem Betrieb, in den Gebäuden Rathaus Schöneberg, Rathaus Tempelhof und das Dienstgebäude Rathausstraße. Es handelt sich hier um Investitionsplanungen von jeweils fünf Millionen Euro. Diese Baumaßnahmen müssen aus unterschiedlichen Finanzierungsmitteln geplant und durchgeführt werden.

Die Finanzierungsbedingungen verändern sich in Abhängigkeit davon, ob die Finanzierung konsumtiv oder investiv erfolgt.

Herr Garske erläutert das Regelwerk für Investitionsmaßnahmen laut LHO und die bereits durchgeführten Projektabläufe.

Bedingt durch Personalausfall in der Vergabestelle, vor dem Hintergrund der Dringlichkeit, wurde beschlossen den Prozess der Vergabe mit dem Ziel zu externalisieren, dass bereits zum Ende des Jahres mit den Planungen bzw. der Erstellung der Vorplanung durch die Architekten und Ingenieure begonnen werden kann.

Da es sich bei dem gesamten Maßnahmenpaket um Simultanplanungen handelt, werden bereits jetzt Maßnahmen aus den Titeln zur baulichen Unterhaltung durchgeführt. Einige der Maßnahmen wurden in der Maßnahmenplanung 2012 vorgestellt. Es handelt sich hier um die Erneuerung der Netzersatzanlage, die Sanierung der glasüberdeckten Ausstellungshalle sowie strukturverbessernde Maßnahmen, diese laufen bereits zur Vorbereitung der geplanten Büroraumverdichtung im Rathaus Schöneberg. Ab September finden die ersten, daraus resultierenden Umzüge statt.

Herr Garske berichtet weiterhin von den Planungen bezüglich der Sanierung der glasgedeckten Ausstellungshalle und der Erneuerung der Netzersatzanlage. Auch hier wird mit den Maßnahmen noch in diesem Jahr begonnen werden.

Herr Rimmler bittet die Verwaltung nach Abschluss der Maßnahmen eine Aufstellung der Mehrkosten aufgrund des Denkmalschutzes zur Verfügung zu stellen.

Weiterhin berichtet Herr Garske von der Fortschreibung der Einpassplanung. Diese soll im Dezember 2012 abgeschlossen sein.

Zu Ziffer 2 der Vorlage berichtet Herr Garske unter Anderem, dass der Abschluss der Reihenfolge sowie der Definition der Bauabschnitte in den drei Bürodienstgebäuden zum Ende des Jahres geplant ist.

Die Bauunterhaltungsplanung sowie die Bedarfsprogramme liegen bereits vor.

Die Kapazitätsplanung für den Bereich FM, in welcher die hohe Priorität des Abbaus der Infrastrukturkosten berücksichtigt wird, lag dem Bezirksamt bereits vor und wird diesem Ausschuss sowie dem Hauptausschuss ebenfalls vorgelegt werden.

Herr Oltmann bittet die Verwaltung um die Darstellung der Zielvorgaben der Einsparung von Infrastrukturkosten und den damit verbundenen Maßnahmen.

Nachfragen zur Darstellung eines möglichen Projektablaufplans werden von BzStR’in Schöttler beantwortet. Herr Garske beantwortet die Nachfragen von BV Seltz zu den Planungs- und Durchführungskosten.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden erläutert Herr Hennings die Vorgehensweise zur I-Planung. Es blieben die Entscheidungen des Senats abzuwarten bzw. ob den Bezirken eine Pauschale Zuweisung zugehen wird. Mit dem Aufstellungsrundschreiben 2014/15 zur I-Planung wird im Oktober gerechnet.

Die Nachfragen von BV Penk zu den Planungs- und Genehmigungsprozessen sowie zu den erzielten Einsparungen im Infrastrukturkostenbereich werden von Herrn Garske umfangreich beantwortet.

Eine neue Liste zu den erzielten Infrastrukturkosteneinsparungen wird zur nächsten Ausschusssitzung zugesagt.

Auf Nachfrage erklärt die Verwaltung, dass bei einer Rückmietung von Büroflächen im Rathaus Friedenau von der BIM Mietkosten nur für die tatsächlich benötigte Büroflächen zu entrichten sind.

Der Ausschuss wird diese Thematik auf der nächsten Sitzung weiter beraten.