Auszug - Mitteilungen  

Die stellvertretende Vorsitzende, Frau Schmidt, eröffnet die Sitzung und erklärt, dass sich die Vorsitzende für heute entschuldigt habe.

Zu der Drucksache 0130/XIX betr.: Verschärftes Problem: Wartezeiten in Notfallambulanzen der Krankenhäuser liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD vor. Auf Wunsch der CDU-Fraktion wurde die Antragstellerin, Frau Hertlein gebeten ihren Antrag auf der heutigen Sitzung zu erläutern. Da Frau Hertlein Mitglied im zeitgleich tagenden Ausschuss für Verkehr und Grünflächen ist, wird die Beratung der Drucksache vorgezogen.

Es gibt keine Einwände gegen die so geänderte Tagesordnung.