Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

Der Bericht der Verwaltung wurde dem Büro der BVV gemäß Beschluss der BVV vom 12.12.2007, DS 0497/XVIII, in elektronischer Form zur Verfügung gestellt und in das Protokoll kopiert.

BzStR Hapel teilt mit, dass nach den für die Volkshochschulen und Musikschulen geltenden Honorarregelungen die Honorare an die Tarifentwicklung für die Gehälter der Angestellten des Landes Berlin anzupassen sind. Die Senatsverwaltung hat mitgeteilt, dass zum 01.08.2012 der Anpassungssatz 4,65 Prozent beträgt und weitere 6,5 (bezogen auf den Ausgangswert) ab 01.08.2013. Nach derzeitigem Stand ist davon auszugehen, dass die erforderlichen Mittel durch zusätzliche Einnahmen erwirtschaftet werden müssen. Nach der Auskunft der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung hat die Senatsverwaltung für Finanzen auf Bitten von SenBWF geprüft, ob der Mehrbedarf für Honorarzahlungen durch eine Basiskorrektur teilweise ausgeglichen werden kann, und hat mitgeteilt, dass sie dazu keine Möglichkeit sieht.

Eine erneute Anhebung der Entgelte (2009 erfolgte die letzte entgeltfinanzierte Honorarerhöhung) lässt eine Minderung des Zugangs zu unseren Bildungs- und Kulturangeboten bei den Bevölkerungsgruppen fürchten, die Volkshochschule und Musikschule besonders wichtig sind.

BzStR Hapel teilt mit, dass vom 17.10. bis 6.11.2011 im Foyer der Volkshochschule die Foto-Ausstellung „Roma und Sinti in Europa“ gezeigt wird. Roma sind die größte ethnische Minderheit in der EU – und leben überall ausgegrenzt, diskriminiert und in Armut. Ihr Zugang zu Bildung, Wohnraum, Arbeit und Gesundheitsversorgung ist eingeschränkt oder wird ihnen verwehrt. Immer wieder werden Roma-Siedlungen rechtswidrig zwangsgeräumt. Die in Zusammenarbeit mit Amnesty International ausgestellten Fotos geben einen Einblick in das Leben dieser Minderheit.

BzStR Hapel macht auf die Übergabe des Projektes „Historische Orte sichtbar machen – Geschichtsstationen im Stadtraum“ an die Öffentlichkeit am 7. Oktober 2011 um 17.00 Uhr im VorOrtBüro des Quartiersmanagements, Pallasstr. 5, 10781 Berlin, aufmerksam.

Bezüglich der Beschädigung der „Stolpersteine“ wird von der Verwaltung dargestellt, dass zunächst beobachtet werden soll, ob sich weiterhin Beschädigungen wiederholen. Erst dann soll entschieden werden, welche Maßnahmen ggf. ergriffen werden können.