Auszug - Beratung zu Benennungsvorschlägen für den Fußgänger- und Radfahrersteg zwischen Neu-Tempelhof und Schöneberger Insel  

Vorgezogen – siehe TOP 1

BV M. Kühnemann begründet im Namen der SPD-Fraktion den Benennungsvorschlag nach Herta Block.

BV Hackenberger plädiert für eine Vertagung des Tagesordnungspunktes. In seiner Begründung verweist er u. a. auf den bereits gefassten Ausschussbeschluss zugunsten von Blue Note sowie auf eine evtl. auftretende rechtliche Problematik, den Steg nach Blue Note zu benennen. Hier seien ihm widersprüchliche Aussagen bekannt. Er sehe in der Fraktion der CDU noch Beratungsbedarf und stellt den Antrag auf Vertagung.

Frau Zwacka unterrichtet den Ausschuss über das Votum des Tiefbauamtes, welches eine Empfehlung zur Benennung nach Herta Block aussprach.

Es kommt zu einer angeregten Debatte, in deren Verlauf die Ausschussmitglieder ihre unterschiedlichen Aspekte austauschen.

BV M. Kühnemann macht darauf aufmerksam, dass der vom Ausschuss gefasste Beschluss nicht in der BVV war und einstimmig von den Ausschussmitglieder zurückgenommen wurde, da nochmals über die Thematik beraten werden sollte.

BV Hackenberger hält an seinen formal gestellten Antrag auf Vertagung fest.

BV Oltmann spricht sich im Namen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ebenfalls für eine Vertagung des Antrages aus.

Abstimmung: einstimmig.

Der Antrag wird bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses – 06.10.2011 – vertagt.