Auszug - der BVV vom 22.06.2011 - Bauarbeiten an der Grundschule am Barbarossaplatz in den Ferien fortführen und Fenster reparieren  

Nach einleitenden Worten der Vorsitzenden ergreift StR Hapel das Wort und teilt mit, die Bauarbeiten werden, unabhängig von den Urlaubsplanungen, weitergeführt. Vor wenigen Tagen sei erneut ein Oberlichtfenster beim Öffnen heraus gebrochen, entgegen der vorherigen Anweisung an die Schule, alle Oberlichter nicht mehr zu öffnen. Diese sollten durch eine Fachfirma stillgelegt werden, was aber offenbar nicht geschehen ist.

Hinsichtlich der sonstigen Bauarbeiten teilt Herr Gapp mit, dass diese planmäßig durchgeführt werden und zum Oktober abgeschlossen sein sollen. Nach jetzigem Bauplanungsstand könne die Sporthalle nach den Herbstferien wieder in Betrieb genommen werden. Zur Problematik Oberlichter wird bemerkt, dass die Bauabteilung die Sicherung der Oberlichter zeitnah vornehme und prüfen wolle, in welcher Größenordnung sich eine Gesamtsanierung belaufen würde. Eine Stabilisierung der Oberlichter sei nicht möglich.

Wann die Bauabteilung die Sicherung der Oberlichter vornimmt könne Herr Gapp, auf Nachfrage von BV Ohnmacht, nicht sagen. Er werde bei der Bauabteilung nachfragen und den Termin nachreichen.

Von StR Hapel wird u. a. nochmals auf den, nicht nur an der Barbarossa-Schule vorhandenen, Instandsetzungsstau hingewiesen.

Protokollnotiz BVV-Büro:

Nach telefonischer Rücksprache am 13.09.2011 mit Herrn Gapp wurde die Sanierung der Oberlichter am Dienstag, den 06.09.2011 erledigt!

Zum Verfahren schlägt die Vorsitzende vor, entweder die Beschlussempfehlung mit Streichung des ersten Absatzes nochmals in die BVV zu geben oder einen entsprechenden Vermerk ins Protokoll zu nehmen.

BV Ahlhoff spricht sich für eine Beschlussempfehlung unter Hinweis aller Baumaßnahmen aus.

BD Behrendt äußert seine Verwunderung darüber, dass unter der Nennung „Gefahr im Verzug“ immer noch nicht gehandelt wurde. Dies hätte, ggf. unter Inanspruchnahme von Amtshilfe, längst geschehen müssen.

BV Hauschild plädiert ebenfalls für eine erneute Beschlussempfehlung.

Seitens der Vorsitzenden wird die Beschlussempfehlung mit Streichung des ersten Absatzes und mit Änderung des zweiten Absatzes vorgetragen:

„Das Bezirksamt wird ersucht, Gefahr im Verzug zu verhindern, indem durch intensive Fürsorge sichergestellt wird, dass die Fenster (Oberlicht) nicht, wie bereits geschehen, hinunterstürzen und Schüler/innen, Lehrer/innen etc. gefährden, und deshalb um umgehende Stilllegung der Oberlichter“.

Abstimmung: einstimmig beschlossen.

Die Beschlussempfehlung geht in geänderter Form in die nächste BVV: