Auszug - Beratung zu Benennungsvorschlägen für den Fußgänger- und Radfahrersteg zwischen Neu-Tempelhof und Schöneberger Insel  

Dieser TOP wird vorgezogen und hinter TOP 3 behandelt – siehe TOP 1.

Die Weiterleitung der Sitzung erfolgt nunmehr von der Vorsitzenden, Frau Güldner.

Diese teilt mit, dass seitens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ein schriftlicher Benennungsvorschlag vorliege. Da BV Brüning, der diesen habe, noch nicht anwesend sei bittet sie, den TOP 6 vorzuziehen.

Dies wird seitens der SPD-Fraktion abgelehnt.

Von BV M. Kühnemann wird der Vorschlag der Fraktion der SPD den Fußgänger- und Radfahrersteg nach Hertha-Block zu benennen verteilt und begründet. In diesem Zusammenhang verliest sie eine Stellungnahme des Schöneberger Kulturarbeitskreises e.V.

BV Jäkl plädiert ebenfalls im Namen der Fraktion Graue Panther Deutschland für den Benennungsvorschlag.

BV Kalies spricht im Namen der CDU-Fraktion gegen den Benennungsvorschlag und verweist diesbezüglich auf die bereits im März 2011 im Ausschuss gefallene Entscheidung der Benennung des Steges in Blue-Note.

StR Hapel gibt erklärende Hinweise zum bisherigen Verfahrensstand.

Die Information von Frau Zwacka wurde – auf Bitte von BV Dittmeyer - im Bericht der Verwaltung vermerkt!

MuseumL Zwaka unterrichtet den Ausschuss über ihre Recherchen bezüglich der Namensbenennung „Blue Note Steg“. Danach hat eine Anfrage bei dem anwaltlichen Vertreter der EMI Music Germany ergeben, dass aus Sicht des Unternehmens keine Bedenken gegen die Namensgebung der Brücke „Blue Note Steg“ bestehen. Der vorgeschlagene Name des Musiklabels wird allerdings aus Sicht des Amtes für Natur und Umwelt nicht zuletzt aufgrund der Lage des Stegs, der unmittelbar in das ehemalige Militär- und Eisenbahngelände führt, als kritisch angesehen.

BV Höppner begründet aus ihrer Sicht den Benennungsvorschlag der Fraktion der SPD und richtet den Appell an die Fraktion der CDU, über die Möglichkeit einer Änderung der Entscheidung nachzudenken.

Es folgen diverse Wortbeiträge in der die Ausschussmitglieder ihre Standpunkte verdeutlichen.

Im Namen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schildert die Vorsitzende die historischen Gründe die ausführen, welch gewichtiger Vorschlag sich hinter der Idee eines Begriffs Blue-Note-Steg verbirgt und verteilt dazu den Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussempfehlung.

Die SPD-Fraktion spricht mehrfach dezidiert gegen die Begründung und aus der sehr kontroversen Diskussion heraus beantragt BV M. Kühnemann das Rederecht für die anwesenden Gäste - welches ohne Widerspruch gewährt wird.

Herr Heisig von der Geschichtswerkstatt Papestraße erläutert seinen Wunsch hinsichtlich der Benennung des Steges nach Hertha-Block.

BV Dittmeyer stellt u. a. fest, man habe in der Fraktion der CDU durch die Diskussionen über die I-Planung nicht ausreichend Zeit gefunden, über den Vorschlag der SPD-Fraktion ausführlich zu beraten. Sie schließt sich im Namen der CDU-Fraktion dem Vorschlag von BV Jäkl an, den Tagesordnungspunkt auf die September-Sitzung zu vertagen.

Zusammenfassend hält die Vorsitzende fest, es sei eine Thematik bei der es sich lohne, die Situation nochmals zu überdenken sowie mit äußerster Sorgfalt abzuwägen und zu einer Beschlusslage in der September-Sitzung zu kommen.

BV M. Kühnemann schlägt eine vor Ort Tagung vor – dem stimmen die Mitglieder zu.