Auszug - - Illegales Parken am Winterfeldtplatz an den Markttagen unterbinden - MzK  

 
 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 07.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
1671/XVIII Illegales Parken am Winterfeldtplatz an den Markttagen unterbinden
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUBezirksamt
Verfasser:Herr Schworck, OliverBand, Ekkehard
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss

Zunächst bemängelt BV Gühloff die knappe inhaltliche Darstellung der Mitteilung zur Kenntnisnahme

Zunächst bemängelt BV Gühloff die knappe inhaltliche Darstellung der Mitteilung zur Kenntnisnahme.

In der sich daran anschließenden Diskussion stellen BV Gühloff, BV Robinson und BV Jäkl ihre an Markttagen gemachten Erfahrungen dar. BV Gühloff schlägt vor, zur Aufnahme von Ordnungswidrigkeiten einen stundenweisen Polizeieinsatz an Markttagen festzulegen. BzStR Schworck nimmt diesen Vorschlag auf und teilt hierzu mit, dass das Problem nur mit einer andauernden Präsenz von Polizei und Ordnungsamt ggf. zu lösen sei, wobei beide Behördenbereiche aufgrund ihrer personellen Ausstattung Prioritäten setzen müssen. 

 

Abschließend wird die Drucksache zur Kenntnis genommen.

 

 

 
 

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