Auszug - Rechtzeitige und umfassende Information  

 
 
49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 11.12
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 15.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
1643/XVIII Rechtzeitige und umfassende Information
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Ausschuss für Umwelt, Natur und VerkehrBezirksamt
Verfasser:Herr Schworck, OliverBand, Ekkehard
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss

Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, bei anstehenden Umbauarbeiten bzw. Strukturveränderung in Grünflächen des Bezirks, den Ausschuss Umwelt, Natur und Verkehr rechtzeitig und umfassend zu informieren. Ebenso ist eine Informationsveranstaltung für Anwohner/innen vorzusehen.

Diese vorherige Informationspflicht gilt nicht für einfache Pflege- und Instandsetzungsmaßnahmen, auf die keine der o. g. Kriterien zutreffen.

 
 

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