Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Bezirksverordnetenvorsteher eröffnet die 49. Sitzung in der XVIII. Wahlperiode.

Er teilt mit, dass die Fraktion Allianz Graue Panter (AGP) ab sofort Graue Panter Deutschland (GPD) heißt.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Frau Dr. Graf, die am heutigen Tag ihren Sohn Justus zur Welt gebracht hat, und Herr Mohammed.

Herr Olschewski und Herr McGee kommen später.

Es liegen vor:

·         eine Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Stadtplanung

·         eine Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Eingaben und Beschwerden

·         eine Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Sport

·         ein Änderungsantrag zur Drucks.Nr. 1666/XVIII

·         ein Änderungsantrag zur BE Druck.Nr. 1644/XVIII

·         vom Bezirksamt eine Vorlage zur Beschlussfassung und

      eine Mitteilung zur Kenntnisnahme

Auf Wunsch von Herrn Gindra wird die Beschlussempfehlung Drucks.Nr. 1653/XVIII aus der Konsensliste gestrichen.

Die so geänderte Konsensliste wird verabschiedet.

Der Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV