Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

 
 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 07.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss

Der Bericht der Verwaltung wurde dem Büro der BVV gemäß Beschluss der BVV vom 12

Der Bericht der Verwaltung wurde dem Büro der BVV gemäß Beschluss der BVV vom 12.12.2007, Drucks.Nr 0497/XVIII, in elektronischer Form zur Verfügung gestellt und wird als Anlage dem Protokoll beigefügt.

 

BV Rödiger fragt, ob auch vor öffentlichen Gebäude die Schnee- und Eisbeseitigung geprüft wurde. Bezirksstadtrat Schworck erwidert, dass nur aufgrund von Anzeigen geprüft werde, nicht auf Verdacht. Dies sei der Personalknappheit geschuldet.

BV Matschulat berichtet, dass er gesehen habe, wie eine Person vor einem Kinderspielplatz in Lichtenrade gestürzt sei, da nicht geräumt gewesen sei. Insofern sollte der Zeigefinger nicht nur auf private Haushalte gerichtet werden.

 

BV Pschollkowski bittet anlässlich der Verlagerung des FB Wohnen in die Abteilung Bürgerdienste, Ordnungsaufgaben, Natur und Umwelt um Vorlage eines Sachstandsbericht (Bearbeitszeit, etc.) zur Februarsitzung.

 

BD Hess bittet für die Sitzung im Mai 2011 um einen Bericht zur Rahmen-Zielvereinbarung über die Weiterentwicklung der Berliner Ordnungsämter.

 

 
 

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