Auszug - der BVV vom 17.03.2010 - Ja zum Towermuseum! - vertagte DS -  

Der TOP wird hinter TOP 3 beraten – siehe Punkt 1 der TO.

Nach Zusammenfassung des bisherigen Prozedere durch BV Glowinski ergreift Herr Niebergall – Leiter der Flugsicherung -(DFS) – das Wort und stellt den Plan des Towermuseums anhand einer Power-Point-Präsentation vor.

Das Konzept wurde Ende letzten Jahres erstellt und die finanziellen Voraussetzungen geschaffen. Ein „businesscase“ hat ergeben, dass die Stiftung in der Lage sei, das Towermuseum ohne entsprechende finanzielle Risiken zu tragen - die Miete übernehme die DFS.

Doch erkläre sich die Berliner Immobilienmanagement (BIM) nur bereit an die DFS zu vermieten, wenn es eine politische Willensbekundung im Land Berlin gebe.

Demzufolge richtet Herr Niebergall abschließend die Bitte an den Bildungs- und Kulturausschuss, die politische Willensbekundung des Landes Berlin dahingehend zu beeinflussen, dass die BIM der DFS als Bewerberin des Museums, die benötigten Teilflächen im 6. OG Kopfbau West inklusive der Towerkanzel vermietet.

Bei Vorhandensein des Wunsches sowie Unterstützung zur Umsetzung des selbigen, so Herr Niebergall auf Nachfrage von BV Ohnmacht, werde man versuchen, dass die Geschichte der damaligen Zwangsarbeit entsprechend einen Platz im Towermuseum findet.

StR Hapel dankt für den Vortrag sowie dafür, dass das Towermuseum aus den Mitteln der DFS betrieben werden könnte. Er begrüßt die Initiative, sagt seine Unterstützung zu bemerkt jedoch u. a., ihm sei wichtig, dass alle geschichtlichen Teilelemente des ehemaligen Flughafens Tempelhof zur Geltung kommen.

Tief greifende Nachfragen der Ausschussmitglieder werden umfassend beantwortet.

Im Laufe der Aussprache stellt BV M. Kühnemann im Namen der SPD-Fraktion fest, grundsätzlich sei man der Idee gegenüber nicht abgeneigt, doch äußert sie ihre Bedenken hinsichtlich der laufenden Veranstaltungen auf dem Areal. Demzufolge schlägt sie vor, den Antrag in einen Prüfauftrag umzuformulieren.

BV Dittmeyer bemerkt erklärend, da es sich hier um eine Willensbekundung handele, gäbe es aus ihrer Sicht nur die Möglichkeiten einer Abstimmung oder einer Vertagung des Antrages um einen Monat zwecks Umformulierung.

Nach kurzer Debatte, in der seitens BV Ohnmacht, BV Glowinski sowie BV McGee gegen eine Vertagung und einen Prüfauftrag gesprochen wird, erfolgt Abstimmung über den Antrag.

Auf Vorschlag der Vorsitzenden – ohne Widerspruch der Ausschussmitglieder - wird hinsichtlich einer Vertagung des Antrages sowie eines Beschlusses abgestimmt.

Abstimmung Vertagung des Antrages: mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung des Originalantrages: mehrheitlich beschlossen.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.