Auszug - Bericht aus der Verwaltung/ Fragen an die Bezirks- /Senatsschulverwaltung  

Der Vorsitzenden liegen Schreiben der Schule im Taunusviertel vor, worin mitgeteilt werde, dass es wiederholt Veränderungen in Bezug auf die Hortverlagerung gebe, sowie der Barbarossa-Schule bezüglich der dortigen Sanierungsmaßnahmen.

Sie bittet das Bezirksamt um Stellungnahme.

StR Hapel informiert:

Im Ausschuss für Facility Management wurde begonnen, die Sanierungsmaßnahmen in der Barbarossa-Schule zu beraten. In der Bauunterhaltungsplanung 2010 sind Einsparungspotenziale genannt, die laufende Bauvorhaben befristet stilllegen. In der Bauunterhaltungsplanung 2010 sind u. a. die Barbarossa-Schule mit einem Volumen von 200.000 Euro und die Scharmützelsee-Grundschule mit 200.000 Euro enthalten sowie ein Hinweis, dass für die Paul-Natorp-Oberschule ein Ansatz von 580.000 Euro veranschlagt sei, welcher nicht dem Baufortschritt entspräche, der seitens der Schule erwartet werde. Problem sei, dass in der Bauunterhaltungsplanung insgesamt 4 Mio. Euro fehlen. Sie sei, insbesondere bezogen auf die Anlage, noch nicht als abschließend zu betrachten, da sie keine Kostenansätze für die Strukturmaßnahmen zur Umsetzung der Schulstrukturreform für die integrierten Sekundarschulen beinhalte ferner stelle sie die beabsichtigte, mit der Bauabteilung noch zu beratende, Verwendung des SSSP 2011 dar. Betreffend Barbarossa-Schule seien die 250.00 Euro gegenwärtig nicht möglich.

Frau Chmielecki gibt einen kurzen Überblick zur aktuellen Situation der Schule im Taunusviertel.

Der Schulleiter habe von sich aus die Räume für autistische Kinder angeboten. Man habe das Angebot angenommen. Die Hortkinder ziehen somit vorübergehend, bis die Steinwald-Schule fertig  gestellt sei (etwa zwei Jahre) in die gleichgroßen Räume des Hauptgebäudes und die Autisten würden somit den Pavillon nutzen können. Ferner bekommen die Hortkinder die ehemalige Hausmeisterwohnung zu Verfügung. Dies habe man in einem Gespräch den Eltern und Interessierten ausführlich dargestellt.

Nachfragen von BV Oltmann zur baulichen Unterhalten werden von StR Hapel beantwortet.

Herr M. vom Vorstand der Paul-Natorp-Schule sowie einige anwesende Schüler der Schule berichten über die Schul- und Lernsituation auf einer nunmehr acht Jahre anhaltenden Baustelle. Herr M. verteilt dazu pro Fraktion eine über die Schule gefertigte Info-Mappe.

In seiner Stellungnahme dazu geht StR Hapel auf seine zuvor geäußerten Aussagen ein. Er macht u. a. nochmals deutlich, dass alle dringlichen Baustellen drohen stillgelegt zu werden, da das Geld insgesamt nicht ausreiche und trotzdem zusätzliche Maßnahmen aus dem geringen Geld finanziert werden müssen. Für die Schulstrukturreform müsste es eigentlich weitere zusätzliche Finanzierungsquellen geben, die es nicht gibt.

Bei der Paul-Natorp-Schule wurde schon einmal saniert, jedoch nicht baufachlich richtig. Da es nur unzureichende Bauaufzeichnungen gebe, erweise sich die Sanierung als sehr schwierig. Die Baumaßnahme insgesamt wird noch mit einem Finanzbedarf von ca. 1,5 Mio. Euro eingeschätzt. Doch befinde man sich hier im Abwägungsprozess mit anderen Baumaßnahmen.

Zur „Baustelle“ Paul-Natorp-Schule vertritt BV Ahlhoff die Auffassung, dass das Bezirksamt nochmals eine Aufstellung hinsichtlich der Kosten einer ruhenden Baustelle und die Wiederaufnahme des Betriebes fertigen und diese Gegenrechnung im Haushaltsausschuss vorlegen sollte.

Betreffend Finanzierung integrierte Sekundarschulen stellt sie Vergleiche zu anderen Bezirken – z. B. Friedrich-Kreuzberg, Marzahn-Hellersdorf und Steglitz-Zehlendorf - auf.

Zur Situation Fläming-Turnhalle äußert StR Hapel auf Nachfrage von BV Ohnmacht, dass diese saniert werde und in diesem Jahr 1 Mio. Euro dafür vorgesehen seien.

Frau Chmielecki gibt erklärende Hinweise zum Sachverhalt und kündigt an, dass nach dem derzeitigen Bauablaufplan Fertigstellungstermin August 2011 sei.

BV Ahlhoff fragt nach dem Ergebnis Schülerverteilung der 7. Klassen.

Der Termin zur Einrichtung der 7. Klasse - 07.05.2010 – konnte nicht gehalten werden, so Herr Dathe. Vier Schulen konnten noch nicht eingerichtet werden, man bemühe sich, dies schnellstmöglich durchzuführen.

Zur Situation der 1. Klassen führt Frau Chmielecki aus, dass im Wesentlichen die Einrichtung der Grundschulen abgeschlossen sei. Doch das Verfahren laufe noch den ganzen Juni 2010, da es nunmehr um die Bearbeitung der Zweit- und Drittwünsche gehe; sie gibt erklärende Hinweise dazu. Des Weiteren informiert sie, auf Nachfrage von BV Ahlhoff, über die Verfahrensweise zur Einrichtung der 1. Klassen in der Paul-Natorp-Schule.

BV Ahlhoff bittet die Schulaufsicht, betreffend Organisationsrichtlinien hinsichtlich des neuen Schuljahres zu berichten.

Herr Rubbert – Referatsleiter 07 - informiert, man sei in der Detailplanung. Alle Lehrkräfte, die im letzten Jahr eingestellt wurden, habe man übernommen; gleichzeitig habe er 20 unbefristete Neueinstellungen und 28 befristete Einstellungen mit dem Ziel der Übernahme sowie 10 weitere Lehrkräfte bekommen. Zur nächsten Sitzung könne er konkretere Aussagen treffen.

Hinsichtlich großer Veränderungen in der Organisationsrichtlinien-Abweichung – außer integrierte Sekundarschulen – habe sich gegenüber dem Vorjahr nicht viel verändert. Das große Tableau sei fortgeschritten.