Auszug - Verschiedenes  

BD Ostermann teilt mit, man sei dabei, die Nutzungsvereinbarungen laut Anlage SPAN zu erneuern; mit Fristsetzung bis zum 18.05.2010. BD Ostermann bat um Vertagung, er gibt erklärende Hinweise dazu, eine Berichterstattung im Ausschuss wird nach dem 10.07.2010 erfolgen.

BD Thamm berichtet über die Problematik „Sanierung des Stadtbades Schöneberg nach nur zehnjähriger Betriebsdauer“. Hier wurde offenbar minderwertiges Material verwendet, so dass sich ein Betrugsverdacht aufdrängt.

Daraus ergeben sich für ihn folgende Fragen:

a)      Ist das Bezirksamt verpflichtet, das ordnungsgemäße Handeln der damaligen  Bauleitung nachzuprüfen und evtl. Personen in Regress zu nehmen,

b)      müsse dies die BBB übernehmen,

c)      es gab einen Vertrag zwischen Bezirksamt und einer Bauleitungsfirma die vor Ort waren und die Qualitätsprüfung vornahmen und bestätigten.

Er bittet die Mitglieder des Bäderbeirates zu prüfen, ob jemand (Personen/Firma) hinsichtlich dieser Fragen in die Verantwortung genommen werden könnte.

Frau Korte-Hirschfeld gibt klärende Hinweise zur rechtlichen Lage aufgrund von Zeitablauf.

Weiterführend teilt sie folgende Termine mit:

In Abstimmung mit StRin Schöttler und StR Hapel werde es ein Treffen auf Einladung des Bezirkssportbundes zwischen den Schulleiter/innen aller Oberschulen und den Sportvereinen, die den Bezirkssportbund angehören, geben. Termin: 27.05.2010, 17.30 Uhr, Goldener Saal.

Am 09.07.2010, 17.30 Uhr Friedrich-Ebert-Station – Anstoß für den Bezirkspokal im Fußball.

Nächster Sitzungstermin: 8. Juni 2010

StRin Schöttler bittet das Themas „Anträge der Schulen nach 16 Uhr“ auf die Tagesordnung zu setzen.