Auszug - Bauliche Unterhaltung sowie Verwendung der Mittel zur Herstellung von Barrierefreiheit 2010  

Herr BzStR Krömer erklärt, dass die Bezirke vor zwei Tagen über ihre Jahresabschlüsse 2009 informiert wurden. Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg hat mit einem erheblichen Defizit abgeschlossen. Allerdings gibt es aus der Vergangenheit anscheinend noch Überschüsse.

Im Bereich der Baulichen Unterhaltung beläuft sich das Defizit auf ca. 4 Millionen Euro. Obwohl die Bauliche Unterhaltung nicht von der Haushaltssperre betroffen war wurden keine Verstärkungsmittel beatragt.

Die Reduzierung des Defizits um ca. 2 Millionen wäre möglich, wenn der Bezirk

-          Baustellen stillgelegt würde

-          Auf Intracting verzichtet

-          Maßnahmen der Barrierefreiheit nicht durchführt

Eine Beratung hierüber im BA steht noch aus.

Eine weitere Schwierigkeit besteht darin, dass die Senatsschulverwaltung mitgeiteilt hat, dass Maßnahmen aus Sonderprogrammen, die bisher vom Bezirk Cofinanziert wurden, nur noch bis zu einer Größenordnung von einer Millionen Euro zulässig sind.

Eine weitere Problematik sind dringend anstehende neue Sanierungsmaßnahmen.

Herr Krömer erklärt, dass eine neue Maßnahmenplanung erst auf der nächsten Sitzung vorgestellt werden kann.

Die Beratung wird auf die nächste Sitzung vertagt.