Auszug - Mitteilungen  

Die Ausschussvorsitzende eröffnet die 48. Sitzung des Hauptausschusses.

Auf Wunsch von Herrn Oltmann werden die TOP 4.1. bis einschließlich 4.3. erneut auf die nächste Sitzung vertagt.

Da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses noch nicht vorliegt, wird TOP 4.5. ebenfalls vertagt, ebenso wie in der Einladung vermerkt TOP 4.3. Zu diesem TOP werden dem Wunsch der Fraktion B’90/Grüne entsprechend zur Maisitzung Frau Schöttler und Herr Schworck eingeladen.

Weiterhin schlägt die Vorsitzende vor, die TOP 4.6. bis 4.8. gemeinsam zu beraten.

Der Ausschuss wird so verfahren.