Auszug - Wer profitiert vom „Social Profit“ der Treberhilfe?  

Gemeinsam mit der Großen Anfrage werden der Antrag Drucks. Nr. 1345/XVIII und die Dringlichkeitsanträge Drucks.Nr. 1365/XVIII und 1367/XVIII aufgerufen.

Beantwortung: BzStR’in Schöttler

BV Oltmann beantragt die Überweisung der Anträge an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Soziales und Jobcenter (mitberatend).

Dem Überweisungsantrag wird zugestimmt.

Beratungsbeiträge: BV Pschollkowski, Seltz, Sandau, Hackenberger, Gindra, Olschewski, Kühne, Ahlhoff und Jäkl