Auszug - Auflösung PMA 2010, hier: Einnahmeerwartungen im Bereich Ordnungsamt und Märkte BE: Herr Stadtrat Schworck  

Dieser Punkt ist auf Wunsch der Fraktion der FDP in die Tagesordnung aufgenommen worden.

Herr Priesmeyer stellt die Frage, welche Veränderung von September 2009 bis Januar 2010 Herrn Schworck dazu bewogen hat, seine Einnahmeerwartungen beim Ordnungsamt um 100.000 Euro und bei den Märkten um 60.000 Euro anzuheben.

Herr Schworck beantwortet die Frage von Herrn Priesmeyer ausführlich und sagt den schriftlichen Bericht seiner Ausführungen zu.

Als größte Veränderung beim Ordnungsamt nennt Herr Schworck das Auslaufen des Tarifvertrages des Landes Berlin. Hierdurch kann die Präsens auf den Straßen erhöht werden. Freie Stellen werden nicht besetzt, was allerdings dem derzeitigen Besetzungsverfahren geschuldet ist.

Bei den Märkten führt Herr Schworck den Wegfall der Umsatzsteuerpflicht für Märkte an, was die einmalige Rückzahlung von 249 TEUR durch die Senatsfinanzverwaltung zur Folge hatte.