Auszug - Bericht aus der Verwaltung/ Fragen an die Bezirks- /Senatsschulverwaltung  

Der Bericht der Verwaltung wurde dem Büro der BVV gemäß Beschluss der BVV vom 12.12.2007, DS 0497/XVIII, in elektronischer Form zur Verfügung gestellt und in das Protokoll kopiert.

BzStR Hapel verliest ein Schreiben des Berliner Datenschutzbeauftragten vom 25.01.2010 im Zusammenhang mit der Übermittlung von personenbezogenen Schülerdaten durch das Schulamt an die Bezirksverordnetenversammlung. Darin wird zum Ausdruck gebracht, dass die ergriffenen Maßnahmen eine Wiederholung in der Zukunft unwahrscheinlich machen und der Berliner Datenschutzbeauftragte die Angelegenheit damit als abgeschlossen betrachtet.

Die Nachfrage von BV Müller-Follert, welche organisatorischen Maßnahmen getroffen wurden, damit ein solches Vorgehen von Seiten des Bezirksamtes nicht wieder passiere, wird von StR Hapel beantwortet. Eine diesbezüglich an die Mitarbeiter weitergegebene Mitteilung liegt ihm zzt. nicht vor, kann jedoch nachgereicht werden.

BzStR Hapel unterrichtet den Ausschuss, dass zwischenzeitlich ein zweiter bilingualer Zug an der Rückert-Oberschule genehmigt wurde.

BzStR Hapel teilt mit, dass die Riesengebirgs-Schule aufgrund der Einrichtung zur Integrierten Sekundarschule eine Namensänderung anstrebt. Die Schule soll dann künftig Gustav-Langenscheidt-Schule heißen.

BzStR Hapel berichtet, dass die Oberschulen aus gegebenen Anlass nochmals explizit auf die Hallennutzungszeiten außerhalb des „normalen“ Schulsportes hingewiesen worden sind.

Auf Nachfrage von BV Ahlhoff, wann dem Ausschuss die schon mehrmals angeforderte Liste der Schülerzahlen vorgelegt werde, sagt Herr Schiweck – Schulaufsicht - zu, diese den Ausschussmitgliedern nächste Woche vorzulegen.