Auszug - Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden im Bezirk, Behindertengerechte Sanitäralnalgen, Umsetzung, Planung, Finanzmittel Herr StR Krömer  

BzStR Krömer weist auf bestehende Regelungen hin. Für die Haushaltsjahre 2008/2009 wurde beschlossen, dass die Verwaltung 100 Tausend Euro über den gesetzlich gesetzten Rahmen hinaus verbauen soll.

Herr Krömer verliest die Standartregelungen zur Barrierefreiheit bei Neubau- und Umbaumaßnahmen.

Er berichtet, dass im vergangenen Jahr der Weg zum BVV-Saal und den Sitzungsräumen der BVV im Rathaus Schöneberg barrierefrei gestaltet wurden.

In diesem Jahr ist u.a. eine Verbesserung der Situation am Eingang Freiher-vom-Stein-Straße und Beleuchtungsveränderung im Eingangsbereich des Rathauses und der Pförtnerloge geplant.

Im Rahmen der zu realisierenden Sonderprogramme wird auf Barrierefreiheit geachtet.

Es kommt zu einer eingehende Diskussion in deren Verlauf die Prioritätensetzung der Baumaßnahmen angesprochen wird.

Herr Krömer betont, dass die Beauftragte für Menschen mit Behinderung zu den Planungen hinzugezogen wird. Frau Schneider erklärt, dass sie sich mit der Abteilung Bau auf eine praktikable Vorgehensweise einigen konnte. Der Bezirk ist verpflichtet sie bei Baumaßnahmen zu beteiligen.

Frau Schneider beschreibt die Missstände in bezirklichen Bildungs- und Kultureinrichtungen und weist nochmals auf die Misslichkeit der Schließzeiten des Eingangs Freiherr-vom-Strein-Straße hin.

Frau Dr. Klotz betont, dass das Rathaus Tempelhof, schon allein aufgrund der Struktur der dortigen Verwaltung, vielfach von Behinderten aufgesucht wird. Aus diesem Grund ist dort die Barrierefreiheit notwendig und sollte zeitnah hergestellt werden.