Auszug - Konjunkturprogramm II, bewilligte Maßnahmenliste SSSP 2009 in Verbindung mit dem Sonderprogramm +50 (Sporthallen) Berichterstattung: StR Krömer  

Hierzu verteilt die Vorsitzende die dem Protokoll beigefügte Anlage 1, die Herr Garske erläutert. Im Zuge dessen teilt er u.a. mit, die Senatsverwaltung für Finanzen werde am 13.03.2009, gemeinsam mit dem im Steuerungsgremium vertretenden Verwaltungen, über die Bewilligung der Projekte entscheiden – es werde zu drastischen Kürzungen kommen. Die zeitlichen Vorgaben seien sehr eng. Es werde erwartet, dass bis zum 30.10.2009   40% und bis Anfang 2010   100% der Projektmittel durch Aufträge gebunden sind. Dieses seien Terminvorgaben, die kaum ausreichende Zeitfristen für die Planung lassen, jedoch akzeptiert werden müssen.

Über die Realisierung und Finanzierung der angemeldeten Projekte im Rahmen des Sonderprogramms könne frühestens im nächsten Ausschuss berichtet werden.

StR Schöttler ergänzt den Sachverhalt und teilt u.a. mit, dass 21 Hallen potentiell von Anträgen betroffen seien, davon neun große prioritätsbezogene Wettkampfhallen. Demzufolge komme es in diesem Jahr zu dem Problem, den Vereinssport vernünftig aufrecht zu erhalten; man werde dies jedoch, trotz der geringen Spielräume, versuchen.

In folgender Aussprache teilt Herr Dathe auf Nachfrage mit, dass bezogen auf die Friedrich-Bergius-OS hinsichtlich Abriss / Neubau / Zusatzgelände etc. die alte Sporthalle nicht mehr den Ansprüchen entspricht und somit im Freizeitbereich der Handjerystraße (Basketballfeld) eine neue Sporthalle entstehen soll. Die alte Sporthalle bleibe bis zur Fertigstellung der neuen Halle bestehen.

In diesem Zusammenhang bittet StRin Schöttler um Protokollnotiz: “Die Halle muss - ohne wenn und aber - Wettkampfgerecht gebaut werden”.

Betreffend der Sporthalle Tempelherren-GS äußert Frau Korte-Hirschfeld ihr Unverständnis darüber, weshalb diese nur mit einem I. Bauabschnitt in den Projekten des Bezirks aufgenommen sei.

Laut StRin Schöttler könne bautechnisch nur so viel umgesetzt werden, wie hintereinander ausgeführt werden kann; sie gibt erklärende Hinweise dazu.

Herr Garske ergänzt den Sachverhalt zum Hinweis “I. Bauabschnitt”.

BV Zauner macht mit erklärenden Ausführungen deutlich, dass sie für die nächste Sitzung eine nochmalige Diskussion mit StR Hapel unter zur Kenntnisnahme der SPAN für erforderlich hält.

BV Oltmann bittet Herrn Garske um Vorstellung der bewilligten Mittel im Hauptausschuss, zumal er feststelle, dass die herausgegebenen Listen sprachlich nicht mit den Vorlagen aus dem FM-Ausschuss übereinstimmen. Des Weiteren weist er darauf hin und bittet um Protokollnotiz: “Es wäre klug gewesen, wenn die Prioritätensetzung insgesamt im Bezirksamt abgestimmt worden wäre und nicht nur von dem einzelnen Bedarfsträger”.

Die Vorsitzende dankt Herrn Garske sowie Herrn Dathe für ihr Kommen.