Auszug - Ersatzstandorte für die zu bauende Sportanlage wegen Aufgabe der Radrennbahn Schöneberg Berichterstattung: StR Krömer  

Herr Garske informiert über den aktuellen Zwischenstand des Prüfauftrages “Kostenentwicklung am Matthäifriedhofsweg – suche nach Handlungsalternativen”. Er teilt u.a. mit, dass sich tendenziell Möglichkeiten der Kosteneinsparung abzeichnen, da, in erster Linie die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung die Vorgabe, den Priester- und Matthäifriedhofsweg als öffentliches Straßenland auszuweisen, zurückgezogen habe. Der Prüfauftrag müsse jedoch in abschließender Form dem BA präsentiert werden. Es ist damit nicht gesagt, dass die Maßnahme finanziell gesichert sei, denn es gibt Beschlüsse vom Hauptausschuss und dem BA, die für dieses Projekt einen Kostendeckel von 2,6 Mio. Euro beschlossen haben.

Auf die Nachfrage von BV Oltmann zum Ergebnis der Standortprüfung äußert Herr Garske u.a., es wurden Alternativstandorte gefunden. Er bittet um Verständnis, dem Prüfergebnis nicht vorgreifen zu wollen – sein Auftraggeber sei das Bezirksamt.

Die Nachfrage von BV McGee hinsichtlich dem Ende der Prüfung beantwortet Herr Garske dahingehend, er beabsichtige den Prüfauftrag gemeinsam mit der Abteilung FamJugSport Ende März 2009 dem BA vorzulegen; er halte es für möglich, dass das Ergebnis im April 2009 dem Hauptausschuss vorgelegt werde.

Frau Korte-Hirschfeld bringt ihre Verwunderung darüber zum Ausdruck, weshalb keine vorläufigen Prüfergebnisse im Sportausschuss vorgestellt werden, da doch der Prüfauftrag ein Auftrag des Sportausschusses sei.

BV Zauner bemerkt erklärend, sie halte es für sinnvoll, dass das Bezirksamt nochmals über den Prüfauftrag berät. Sie bittet StRin Schöttler um Nennung des Zeitplanes. Demzufolge könne der Auftrag in der April- oder Mai-Sitzung sowohl im Haupt- als auch im Sportausschuss beraten werden.

StR Schöttler erklärt u.a., die Prüfaufträge seien teilweise nach Außen vergeben worden, es fanden regelmäßig verwaltungsinterne Steuerungsrunden statt. Die Arbeitsgruppe strebe an, eine alles umfassende Vorlage ins BA einzubringen, die dann Anfang April im Hauptausschuss beraten werden soll; danach im Sportausschuss. Ziel sei es, möglichst schnell einen Beschluss zu fassen, damit der Auftrag an die Bauverwaltung klar und präzise erteilt werden könne.

BV Oltmann bittet das BA, zügig zu einer Beschlussfassung zu kommen und diese den Bezirksverordneten nicht erst als Tischvorlage, sondern vorab zukommen zu lassen, damit genügend Zeit vorhanden sei, in den Fraktionen darüber zu beraten.

Sie nimmt die Bitte mit ins BA – so StRin Schöttler.

Auf eine Anmerkung von Frau Korte-Hirschfeld, betreffend eines Schreibens des Landessportbundes an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung teilt Herr Garske mit, ihm sei dieses Schreiben bekannt und gibt ausführliche Erklärungen dazu.

Die Vorsitzende dankt Herrn Garske für die Berichterstattung.