Auszug - Festlegung der endgültigen Tagesordnung  

Nach Begrüßung der Anwesenden durch den Vorsitzenden teilt dieser mit, dass hinsichtlich der Genehmigung des Protokolls der 19. Sitzung unter TOP 2 – Protokollgenehmigung – seitens der FDP-Fraktion Änderungswünsche bestanden, die noch geklärt werden müssen und deshalb die Genehmigung des Protokoll vertagt werde.

Des Weiteren macht er auf den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – DS 0475/XVII – Fahrradverkehr in Tempelhof-Schöneberg aufmerksam. Hier sollte das Bezirksamt bis zum Sommer 2008 einen schriftlichen Zustandsbericht vorlegen. Dieser liegt, nach Auskunft des BVV-Büros, bis heute nicht vor. Er bittet die Antrag stellende Fraktion, in dieser Sache nochmals nachzufragen.

BV Hauschild gibt einen kurzen Sachstandsbericht; er wird die Angelegenheit mit dem Bezirksamt klären.

BV Janke bittet, den - aus dem Stadtplanungsausschuss stammenden - Landschaftsplan auf die TO zu setzen. Da dieser nicht allen Ausschussmitgliedern vorliegt, sagt der Vorsitzende die Aufnahme zu einer der nächsten Sitzungen zu.